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CITY BKK wird geschlossen / Versicherte weiter abgesichert
Erstmalig seit Einführung des Gesundheitsfonds wird eine große gesetzliche
Krankenkasse, die CITY BKK, geschlossen. Die Schließung erfolgt zum 01.07.2011.
Dies hat die zuständige Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt (BVA), mit
Bescheid vom 04.05.2011 verfügt. Schließungsgrund ist, dass die
Leistungsfähigkeit der CITY BKK nicht mehr auf Dauer gesichert sei (§ 153 Satz 1
Nr. 3 SGB V). Bei dieser gesetzlichen Krankenkasse arbeiten insgesamt 400
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Berlin, Hamburg und Stuttgart, die
insgesamt 168.000 Versicherte betreuen.
Für die Versicherten der CITY BKK besteht kein Grund zur Sorge. Die
versicherungspflichtigen Mitglieder können noch bis zu zwei Wochen nach der
Schließung der CITY BKK in eine andere Krankenkasse ihrer Wahl wechseln. Der
neue Versicherungsschutz schließt sich nahtlos an den bisherigen an. Das
Mitglied und alle beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen sind ab dem
1. Tag nach der Schließung in der gewählten, neuen gesetzlichen Krankenkasse
versichert. Es besteht sofort ein Anspruch auf den gesamten Leistungskatalog,
ohne Anwartschafts- oder Wartezeiten.
Wählt ein Mitglied gar keine Krankenkasse oder lässt die Zwei-Wochen-Frist
verstreichen, meldet der Arbeitgeber das Mitglied bei der Krankenkasse an, die
vor der Mitgliedschaft bei der CITY BKK die Versicherung durchgeführt hat. Ist
diese nicht zu ermitteln, wählt der Arbeitgeber eine neue Krankenkasse. Bei
Beziehern von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II macht dies die
Bundesagentur für Arbeit und für Rentner der Rentenversicherungsträger. Dadurch
wird sichergestellt, dass auch bei versäumten Fristen keine Lücken im
Versicherungsverlauf entstehen.
Eine Ausnahme sind freiwillig versicherte Mitglieder. Sie müssen ihren
Wechsel innerhalb von drei Monaten selbst erklären, wenn sie im System der
gesetzlichen Krankenversicherung bleiben. Wird diese Frist versäumt und besteht
für die Person keine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall, greift im
Regelfall eine nachrangige Versicherungspflicht in der gesetzlichen
Krankenversicherung. Somit ist auch in diesen Fällen für einen nahtlosen
Versicherungsschutz gesorgt. Solche Personen müssen sich an die Krankenkasse
wenden, bei der sie zuletzt vor der Schließung gesetzlich versichert waren.
Freiwillig versicherte Arbeitnehmer mit dem Arbeitsentgelt oberhalb der
Versicherungspflichtgrenze (49.500 € jährlich) sowie freiwillig versicherte
Beamte und Pensionäre dürfen das 3-monatige Beitrittsrecht nicht versäumen, um
ihren gesetzlichen Krankenversicherungsschutz nicht zu gefährden.
Alle Verbindlichkeiten werden gezahlt
Auch die vielen Leistungserbringer im Gesundheitswesen, wie zum Beispiel
Krankengymnasten, Hilfsmittellieferanten, Kurkliniken, Ärzte, Krankenhäuser und
Apotheken müssen sich keine Sorgen machen. Auch nach der Schließung einer
Krankenkasse werden - im Gegensatz zu Insolvenzen bei Wirtschaftsunternehmen -
alle Verpflichtungen erfüllt. Für diese Verbindlichkeiten kommt dann die
jeweilige Kassenart, im Fall der CITY BKK das System der Betriebskrankenkassen,
auf.
Was genau mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der CITY BKK passiert,
ist zurzeit noch offen.
Zur Historie der CITY BKK-Schließung:
Die CITY BKK hat ihre Überschuldung und die Zahlungsunfähigkeit bereits im
Jahre 2010 angezeigt. Hierzu ist der Vorstand einer Krankenkasse nach § 171b SGB
V verpflichtet, wenn entsprechende Anhaltspunkte bestehen. Ausgangspunkt der
Anzeigen war unter anderem, dass die CITY BKK aufgrund ihrer überalterten
Mitgliederstruktur in den Hochpreisregionen Berlin und Hamburg nicht genug
Mittel aus dem Gesundheitsfonds erhält - hier werden lediglich die bundesweit
durchschnittlichen Morbiditätskosten ausgeglichen. Im weiteren Verlauf wurde ein
Sanierungskonzept erstellt und umgesetzt, dass neben stark Kosten senkenden
Maßnahmen im Verwaltungsbereich insbesondere ein effektives
Versorgungsmanagement für die überdurchschnittlich älteren und
leistungsbedürftigen Versicherten der CITY BKK vorsah. Darüber hinaus hat die
Gemeinschaft aller Betriebskrankenkassen eine finanziellen Hilfe in Höhe von
41 Mio. € zugesagt. Auch der zum 1. Januar 2011 auf 15 € angehobene
Zusatzbeitrag konnte die angeschlagene Krankenkasse nicht retten. Im Gegenteil:
durch seine Erhöhung haben zusätzlich junge und gesunde Mitglieder die CITY BKK
verlassen.
Hintergrundinformationen zur Historie der CITY BKK:
Die CITY BKK ging am 1. Januar 2004 aus der Fusion der Betriebskrankenkasse
des Landes Berlin (BKK Berlin) und der Betriebskrankenkasse Hamburg (BKK
Hamburg) hervor. Mit Stuttgart kam 2005 ein weiterer Standort dazu - durch die
Fusion mit den beiden Betriebskrankenkassen BKK Bauknecht und BeneVita BKK. An
den drei Standorten betreute die CITY BKK zuletzt rund 168.000 Versicherte.
Stuttgart, den 04.05.2011
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